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Kategorie: Kommunalpolitik

Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Der Kölner Rat hat Anfang Oktober einen Katalog von Maßnahmen beschlossen, durch die Baukosten im Wohnungsbau reduziert werden sollen. Die Fraktion Die Linke hat dagegen gestimmt. In diesem Artikel begründe ich, warum uns die Beschlussvorlage nicht überzeugt hat.

Warum uns die Beschlussvorlage zur Baukostenreduzierung im Wohnungsbau nicht überzeugt hat und wir sie abgelehnt haben.… Weiterlesen “Der Berg kreißte und gebar eine Maus”

Offen für Zukünfte

Offen für Zukünfte

Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers

Nach dem Scheitern des Bieterverfahrens zum Verkauf der Flächen von NRW.Urban haben sich für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers im Süden von Köln-Mülheim neue Perspektiven eröffnet.

Und durch die Änderung des NRW-Haushaltsgesetzes ist nun auch klar, dass die Stadt Köln diese Flächen direkt und ohne öffentliches Ausschreibungsverfahren vom Land erwerben kann und nach eigenen städtebaulichen Vorstellungen entwickeln darf.… Weiterlesen “Offen für Zukünfte”

Grundlos glücklich?

Grundlos glücklich?

Auf Einladung der drei Vereine Klug, Köln kann auch anders und Stadtraum 5# diskutieren am 23. Januar im Domforum Vertreter der Kölner Ratsfraktionen der Grünen, der CDU und der SPD über Empfehlungen für eine aktive kommunale Bodenpolitik.

Da wir als Linksfraktion nicht auf das Podium geladen worden sind, hier mein Kommentar zu den Empfehlungen.… Weiterlesen “Grundlos glücklich?”

Öffentlichkeit nicht erwünscht

Öffentlichkeit nicht erwünscht

Erschienen in: Platzjabbeck. Zeitschrift der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln, Ausgabe 1/2022, Februar 2022

Was haben das Begleitgremium zur Parkstadt-Süd, das Begleitgremium zum Deutzer Hafen und das Begleitgremium zur Ost-West-Achse gemeinsam? Sie alle tagen nicht öffentlich.

Bemerkenswert ist, dass dieser Ausschluss der Öffentlichkeit von der Fraktion Die Grünen mitbetrieben wird; also von der Fraktion, die den Wähler*innen in ihrem Wahlprogramm noch mitteilte:

Wir sind überzeugt davon, dass eine aktive Mitgestaltung durch alle Menschen … ein demokratisches und offenes Köln nachhaltig stärkt.… Weiterlesen “Öffentlichkeit nicht erwünscht”