Die europäische Idee retten
Damit Wohnen bezahlbar bleibt – Mieten deckeln, Sozialer Wohnungsbau jetzt!
Erschienen in Z 93
Bericht über die wohnungspolitische Konferenz der LINKEN in Göttingen am 15. Dezember 2012
Jahre lang blieb die Wohnungspolitik vor allem dem kleinen Kreis der Fachleute aus Wohnungswirtschaft und Mieterverbänden überlassen. Das hat sich mittlerweile geändert: Die Wohnungspolitik ist zu einem Top-Thema geworden.… Weiterlesen “Damit Wohnen bezahlbar bleibt – Mieten deckeln, Sozialer Wohnungsbau jetzt!”
Klassengesellschaft ohne Arbeiterklasse?
Erschienen in Z 85
Über das Fehlen der Klassen im Entwurf für ein Programm der LINKEN
Mehr als vier Jahre nach ihrer Gründung will sich die Partei DIE LINKE. bis Ende 2011 ein Parteiprogramm geben. Im März 2010 wurde, nach zähem Ringen in der Programmkommission, der Öffentlichkeit ein Entwurf dieses Programms vorgestellt.… Weiterlesen “Klassengesellschaft ohne Arbeiterklasse?”
Sozialistisch-demokratische Programmatik heute
Bericht über die Tagung „30 Jahre Herforder Thesen“, Braunschweig, 02./03.10.2010
Anfang Oktober erinnerte eine Tagung in Braunschweig an ein fast vergessenes programmatisches Dokument, das eine Gruppe von „Marxisten in der SPD“ vor 30 Jahren veröffentlichte: die „Herforder Thesen“[1]. Es mögen wohl gut 30 gewesen sein, die sich aus diesem Anlass zusammengefunden haben; überwiegend Mitglieder der LINKEN.,… Weiterlesen “Sozialistisch-demokratische Programmatik heute”
Furcht vor „sozialen Unruhen“?
Erschienen in SoFoR-Info 43
Wie groß müssen die Ängste eigentlich sein, dass eine harmlose Warnung der SPD-Bundespräsidentenkandidatin Gesine Schwan vor sozialen Unruhen als Folge der Wirtschaftkrise so hohe Wellen schlägt? Sie könne sich vorstellen, dass die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte, wenn “abfedernde Maßnahmen” wie das Kurzarbeitergeld auslaufen.… Weiterlesen “Furcht vor „sozialen Unruhen“?”
Crossover-Projekt wieder mit Leben füllen
Fortschrittliche Politik lässt sich nur mit der SPD durchsetzen
Interview mit dem Sprecher der Kölner „Die Linke“ Hans Günter Bell
spw: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl. Die als Co-Sprecherin vorgeschlagene Ulrike Detjen, bisher Linkspartei.PDS, wurde trotz einhelliger Nominierung im Vorfeld jedoch nicht gewählt.… Weiterlesen “Crossover-Projekt wieder mit Leben füllen”
Linke Programmatik in der Diskussion
Erschienen iin SoFoR Info 32
„Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme.“
– dies schrieb Karl Marx 1875 in dem Begleitbrief zu seiner Kritik am „Gothaer Programms“ der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Trotzdem unterziehen sich gerade linke Parteien von Zeit zu Zeit den Mühen einer Programmdiskussion.… Weiterlesen “Linke Programmatik in der Diskussion”
(K)eine Mehrheit links von der Mitte
Erschienen in SoFoR-Info 30
Die rot-grüne Bundesregierung ist abgewählt. Damit hat diese Regierung die Quittung für ihre „Reform“-Politik bekommen. Doch auch für Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht. Offenbar kann man in Deutschland mit Sozialabbau keine Wahlen gewinnen. Der Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit ist auch nach Jahren des neoliberalen Trommelfeuers durch eine Einheitsfront aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien in der Bevölkerung noch tief verankert.… Weiterlesen “(K)eine Mehrheit links von der Mitte”
Soziale Bewegungen in Köln
Erschienen in spw 139
Für einige Wochen weckten die „Montagsdemonstrationen“ die Hoffnung auf einen Aufschwung der sozialen Protestbewegung und ein Aufhalten der fortschreitenden Demontage des Sozialstaates. Doch der Impuls kam im Westen nur schwach an, die TeilnehmerInnenzahlen an den Demonstrationen in den alten Bundesländern erreichten selten einmal den vierstelligen Bereich.… Weiterlesen “Soziale Bewegungen in Köln”