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Kategorie: Politik

Damit Wohnen bezahlbar bleibt – 
Mieten deckeln, Sozialer Wohnungsbau jetzt!

Damit Wohnen bezahlbar bleibt – 
Mieten deckeln, Sozialer Wohnungsbau jetzt!

Erschienen in Z 93

Bericht über die wohnungspolitische Konferenz der LINKEN in Göttingen am 15. Dezember 2012

Jahre lang blieb die Wohnungspolitik vor allem dem kleinen Kreis der Fachleute aus Wohnungswirtschaft und Mieterverbänden überlassen. Das hat sich mittlerweile geändert: Die Wohnungspolitik ist zu einem Top-Thema geworden.… Weiterlesen “Damit Wohnen bezahlbar bleibt – 
Mieten deckeln, Sozialer Wohnungsbau jetzt!”

Klassengesellschaft ohne Arbeiterklasse?

Klassengesellschaft ohne Arbeiterklasse?

Erschienen in Z 85

Über das Fehlen der Klassen im Entwurf für ein Programm der LINKEN

Mehr als vier Jahre nach ihrer Gründung will sich die Partei DIE LINKE. bis Ende 2011 ein Parteiprogramm geben. Im März 2010 wurde, nach zähem Ringen in der Programmkommission, der Öffentlichkeit ein Entwurf dieses Programms vorgestellt.… Weiterlesen “Klassengesellschaft ohne Arbeiterklasse?”

Sozialistisch-demokratische Programmatik heute

Sozialistisch-demokratische Programmatik heute

Bericht über die Tagung „30 Jahre Herforder Thesen“, Braunschweig, 02./03.10.2010

Anfang Oktober erinnerte eine Tagung in Braunschweig an ein fast vergessenes programmatisches Dokument, das eine Gruppe von „Marxisten in der SPD“ vor 30 Jahren veröffentlichte: die „Herforder Thesen“[1]. Es mögen wohl gut 30 gewesen sein, die sich aus diesem Anlass zusammengefunden haben; überwiegend Mitglieder der LINKEN.,… Weiterlesen “Sozialistisch-demokratische Programmatik heute”

Furcht vor „sozialen Unruhen“?

Furcht vor „sozialen Unruhen“?

Erschienen in SoFoR-Info 43

Wie groß müssen die Ängste eigentlich sein, dass eine harmlose Warnung der SPD-Bundespräsidentenkandidatin Gesine Schwan vor sozialen Unruhen als Folge der Wirtschaftkrise so hohe Wellen schlägt? Sie könne sich vorstellen, dass die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte, wenn “abfedernde Maßnahmen” wie das Kurzarbeitergeld auslaufen.… Weiterlesen “Furcht vor „sozialen Unruhen“?”

Crossover-Projekt wieder mit Leben füllen

Crossover-Projekt wieder mit Leben füllen

Fortschrittliche Politik lässt sich nur mit der SPD durchsetzen

Interview mit dem Sprecher der Kölner „Die Linke“ Hans Günter Bell

spw: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl. Die als Co-Sprecherin vorgeschlagene Ulrike Detjen, bisher Linkspartei.PDS, wurde trotz einhelliger Nominierung im Vorfeld jedoch nicht gewählt.Weiterlesen “Crossover-Projekt wieder mit Leben füllen”

Linke Programmatik in der Diskussion

Linke Programmatik in der Diskussion

Erschienen iin SoFoR Info 32

„Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme.“

– dies schrieb Karl Marx 1875 in dem Begleitbrief zu seiner Kritik am „Gothaer Programms“ der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Trotzdem unterziehen sich gerade linke Parteien von Zeit zu Zeit den Mühen einer Programmdiskussion.… Weiterlesen “Linke Programmatik in der Diskussion”

(K)eine Mehrheit links von der Mitte

(K)eine Mehrheit links von der Mitte

Erschienen in SoFoR-Info 30

Die rot-grüne Bundesregierung ist abgewählt. Damit hat diese Regierung die Quittung für ihre „Reform“-Politik bekommen. Doch auch für Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht. Offenbar kann man in Deutschland mit Sozialabbau keine Wahlen gewinnen. Der Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit ist auch nach Jahren des neoliberalen Trommelfeuers durch eine Einheitsfront aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien in der Bevölkerung noch tief verankert.Weiterlesen “(K)eine Mehrheit links von der Mitte”

Soziale Bewegungen in Köln

Soziale Bewegungen in Köln

Erschienen in spw 139

Für einige Wochen weckten die „Montagsdemonstrationen“ die Hoffnung auf einen Aufschwung der sozialen Protestbewegung und ein Aufhalten der fortschreitenden Demontage des Sozialstaates. Doch der Impuls kam im Westen nur schwach an, die TeilnehmerInnenzahlen an den Demonstrationen in den alten Bundesländern erreichten selten einmal den vierstelligen Bereich.… Weiterlesen “Soziale Bewegungen in Köln”

Die Existenz des Staates Israel mit aller Kraft verteidigen!

Die Existenz des Staates Israel mit aller Kraft verteidigen!

Erschienen in Lokalberichte 24-03

Bereits im Vorfeld sah sich die „internationale Konferenz für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“, die am 5. Juni im Bürgerzentrum Alte Feuerwache stattfand, vielfältiger Kritik ausgesetzt. So wies Alfred Schobert vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung darauf hin, dass man unter den Veranstaltern und Unterstützern der Konferenz „lebende Fossile des dumpfen Antiimperialismus und Antizionismus in relevanter Zahl“ entdecke;i verschiedene Organisationen hatten zu einer Gegendemo aufgerufen;ii und auch in den Lokalberichten fand sich bereits ein kritischer Beitrag.Weiterlesen “Die Existenz des Staates Israel mit aller Kraft verteidigen!”